ITAS und ENTRIA organisierten Podiumsdiskussion zum neuen Standortauswahlgesetz [06.12.2013]

v.l.n.r.: Prof. Dr.-Ing. Karl-Heinz Lux, Ursula Schönberger, Sylvia Kotting-Uhl (Foto: Ch. Tzschentke)

Die Entsorgung nuklearer Abfälle und Reststoffe stand im Mittelpunkt einer Podiumsdiskussion im Audimax des KIT am 21.11.2013. Insbesondere Fragen der Bürgerbeteiligung wurden mit den 170 Besuchern der Veranstaltung zum Thema „Entsorgung radioaktiver Reststoffe: Standortauswahlgesetz – und wie weiter?“ diskutiert. ITAS hatte diese zusammen mit dem Sprecherteam des ENTRIA-Projekts organisiert.

Auf dem Podium saßen Sylvia Kotting-Uhl (MdB, Bündnis 90/Die Grünen), Ursula Schönberger (Arbeitsgemeinschaft Schacht KONRAD e.V.), PD Dr. Ulrich Smeddinck (Lehrstuhl Staats- und Verwaltungsrecht / Verwaltungswissenschaften, TU Braunschweig), Dr. Peter Hocke (ITAS am KIT) und Prof. Dr.-Ing. Karl-Heinz Lux (Lehrstuhl für Deponietechnik und Geomechanik, TU Clausthal). Sie sind ExpertInnen, die den Prozess der Endlagersuche in Deutschland bereits seit vielen Jahren entweder wissenschaftlich oder politisch begleiten oder gestalten.

Bereits in der sehr unterschiedlich ausfallenden Bewertung des vom Bundestag beschlossenen Standortauswahlgesetzes (StandAG) vom 23. Juli 2013 durch die Podiumsmitglieder wurde die schwierige Stellung des Gesetzes deutlich. Entsprechend der unterschiedlichen Bewertungen des Gesetzes waren die Podiumsteilnehmer sich auch bezüglich dessen Erfolgsaussichten nicht einig, d.h. ob es zu einem neuen Standortauswahlverfahren kommen wird, in dem eine angemessene Beteiligung der Öffentlichkeit sichergestellt ist.

Die Frage der Bürgerbeteiligung stand auch im Zentrum der Debatte mit dem Publikum. Insbesondere hervorgehoben wurde die Verantwortung der Wissenschaft, selbstkritisch zu agieren und der interessierten Öffentlichkeit in Diskussionen auf Augenhöhe zu begegnen.

Mit einer Themenbreite von juristischen, forschungspolitischen und verfahrensrelevanten Fragestellungen und Kommentaren wurde auf der Podiumsdiskussion die Komplexität der Frage nach der Auswahl eines Endlagerstandorts für wärmeentwickelnde Abfälle und Reststoffe deutlich hervorgehoben. Die Podiumsdiskussion fand im Rahmen des BMBF-Projekts „Forschungsplattform Entsorgungsoptionen für radioaktive Reststoffe: Interdisziplinäre Analysen und Entwicklung von Bewertungsgrundlagen (ENTRIA)“ statt, dessen dreitägiges Projekttreffen vom 21. bis zum 23. November in Karlsruhe stattfand. Moderiert wurde sie von Prof. Clemens Walther (Leibniz-Universität Hannover).

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