Berlin: edition sigma 2013
(Studien des Büros für Technikfolgen-Abschätzung
beim Deutschen Bundestag, Bd. 35)
ISBN 978-3-8360-8135-1, 282 S., kart., 24,90 Euro
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Titelinformation des Verlags:
Das vom Deutschen Bundestag 2005 eingeführte E-Petitionssystem, das
u.a. die Veröffentlichung sowie die Mitzeichnung und Diskussion von
Petitionen ermöglicht, war Gegenstand umfangreicher empirischer
Untersuchungen. Die Darstellung ihrer Ergebnisse in diesem Buch
erlaubt ein differenziertes Bild der Stärken und Schwächen des
derzeitigen Systems. Einerseits sind das Nutzungsinteresse und die
Nutzungszahlen hoch sowie die Medienresonanz beträchtlich.
Andererseits wird die Unzufriedenheit mit niedrigen Zulassungsquoten
für Öffentliche Petitionen deutlich artikuliert, um nur eines der
Probleme des bestehenden Systems zu nennen. Die Sicht auf das
deutsche Petitionswesen wird ergänzt um eine Länderstudie zum
Petitionswesen in Großbritannien. Das schottische E-Petitionssystem
nahm früh eine Pionierrolle weltweit ein, während auf der nationalen
Ebene Großbritanniens das Petitionswesen auf der parlamentarischen
Ebene eher schwach ausgeprägt ist, wohingegen die Exekutive sich mit
interessanten Petitionsplattformen profilieren konnte. Abgerundet
wird der Band durch eine bisher nicht verfügbare Übersicht über die
Petitionsverfahren bei den nationalen Parlamenten sowie den
nationalen Ombudsstellen in Europa.